Aktuelles

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landes Brandenburg informiert:

Blindenhilfe gemäß § 72 des Neunten Kapitel des Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Stand 06/2011

Detaillierte Informationen finden Sie hier:

http://www.masf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.187237.de?highlight=...

Frau Kirstin Kobs
Leiterin Bahnhofsmanagement Potsdam (I.SV-O-Pdm)
DB Station&Service AG
Friedrich-Engels-Straße 99, 14473 Potsdam
Tel. +49 0331-235-7335, Fax 0331-235-7483, intern 9978

und zusätzlich an:

Frau Watermann
Eisenbahn Bundesamt
Bereich Fahrgastrechte
Tel.: 0228 307 95 455
Hotline für Beschwerden:
Tel. 0228 307 95 400
E-Mail : poststelle@eba.bund.de
Das Eisenbahn-Bundesamt ist technischer Überwachungsverein des Bundes für die Bahn, somit auch für z.B. Aufzüge.
Bitte auch um Meldung, wenn Defekte bemerkt werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Mitgliedsorganisationen, die Krankenfahrten im Sinne des § 60 SGB V durchführen, erhielten durch die AOK Nordost ein Schreiben, wonach Krankenfahrten nur noch von der AOK bezahlt werden, wenn die Genehmigung vor Durchführung der Fahrt erteilt worden ist. Das Verfahren entspricht der gesetzlichen Regelung des § 60 SGB V. Nach Auskunft von Mitgliedsorganisationen ist diese Regelung bisher nicht so umgesetzt bzw. von der AOK vor Ort anders gehandhabt worden. Von anderen Kassenarten ist diese enge Auslegung für die Praxis zurzeit nicht bekannt.

Den Behindertenbeirat erreichte am 10.12.11 diese Nachricht:
…auch wir bedauern sehr, dass der erst kürzlich reparierte Aufzug bereits wieder ausgefallen ist. Unser Dienstleister hat bereits am Freitag (sofort nach Auftreten des Fehlers) versucht, den Aufzug wieder zu reparieren. Leider ist der Motor ausgefallen, sodass sich die Reparatur noch etwas verzögern wird. Den genauen Inbetriebnahmetermin können wir allerdings erst Anfang nächster Woche benennen.

Verkehrsbetrieb ViP passt Verbindungen zur S-Bahn an. Zehn neue Gelenkbusse in Dienst gestellt

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Wie ist zu verfahren?
Personenbezogener – nummerierter Behindertenparkplatz:

Einsatzzentrale Tel.: 289 16 42
Mo. – Fr. 7:00 – 20:00
Sa. + So. 9:30 – 18:00

Öffentlicher Behindertenparkplatz:

Kein Abschleppen – nur Privatanzeige an:
Bußgeldstelle
Bürocontainer 1
Friedrich-Ebert-Straße 79/81
4469 Potsdam
bussgeldstelle@rathaus.potsdam.de

Die Anzeige muss enthalten:
KFZ-Typ, Kennzeichen,
Datum, Uhrzeit,
genaue Ortsbeschreibung – was wurde nicht eingehalten
möglichst mit Foto – darauf muss Markierung und Verkehrsschild
sichtbar sein

Behindertenparkplätze sind stets freizuhalten. Sind mehrere Stellplätze auf einem öffentlichen Parkplatz ausdrücklich Behinderten vorbehalten, dürfen sie auch nur von diesen genutzt werden. Stellt ein Autofahrer, der nicht zu dieser Personengruppe gehört, sein Fahrzeug trotzdem dort ab, hat die zuständige Verkehrsbehörde das Recht und die Pflicht, den Wagen zügig und ohne Wenn und Aber auf Kosten des Fahrzeughalters abschleppen zu lassen. Darauf hat in einer aktuellen Entscheidung das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße bestanden (Az. 5 K 369/11).

Bei einer letztens durchgeführten Begehung in der Innenstadt, wurde deutlich, dass die Werbeaufsteller ein erhebliches, aber längst nicht das einzige Problem barrierefreier Mobilität sind.

Längst sind zum Beispiel Gehwege am Nauener Tor komplett mit Bierzeltgarnituren zugestellt, einige Cafés in der Friedrich-Ebert-Straße und in der Jägerstraße haben mittlerweile die Bestuhlung so weit

Am kommenden Montag, den 29.03. um 14:00 Uhr werden Plakate und Postkarten einer Kunstaktion vorgestellt, die gemeinsam mit der Kunstschule, dem Fachbereich Kultur und Museum, dem Ordnungsamt, dem Behindertenbeirat und dem Beauftragten für Menschen mit Behinderung realisiert wurde.

Ort: Stadthaus, Flur im Bereich des Oberbürgermeisters